Mi. 8. November


In Berlin beginnt die 10. Tagung des SED-Zentralkomitees. Tagesordnung: 1. Kaderfragen, 2. Referat des Generalsekretärs, 3. Diskussion, 4. Beschluss über das Aktionsprogramm.

Das ZK nimmt den Rücktritt des alten Politbüros an. In das neue Politbüro wählen die 157 anwesenden ZK-Mitglieder: Egon Krenz (als Generalsekretär einstimmig bestätigt), Hans-Joachim Böhme (66 Gegenstimmen), Werner Eberlein (einstimmig), Wolfgang Herger (einstimmig), Werner Jarowinsky (3 Gegenstimmen), Heinz Keßler (2 Gegenstimmen), Siegfried Lorenz (einstimmig), Hans Modrow (eine Gegenstimme), Wolfgang Rauchfuß (4 Gegenstimmen), Günter Schabowski (einstimmig), Gerhard Schürer (7 Enthaltungen) als Mitglieder, Johannes Chemnitzer (10 Gegenstimmen und 8 Stimmenenthaltungen), Inge Lange (10 Gegenstimmen), Margarete Müller (einstimmig), Günter Sieber (einstimmig), Werner Walde (5 Gegenstimmen), Hans-Joachim Willerding (einstimmig) als Kandidaten. Zu Sekretären des ZK werden gewählt: Krenz, Chemnitzer, Herger, Lange, Lorenz, Rauchfuß, Schabowski, Willerding. Zum Leiter der Kulturkommission beim Politbüro wird Klaus Höpcke, zum Leiter der Kommission Wissenschaft und Bildung Prof. Gregor Schirmer gewählt mit dem Recht, an Sitzungen des Politbüros und des Sekretariats teilzunehmen.

Damit hat sich das Politbüro von vorher 26 auf jetzt 17 Mitglieder und Kandidaten verkleinert.

In seinem Referat führt Generalsekretär Krenz u. a. zu Ursachen der im Land entstandenen Krisensituation aus:

"(...) Das Stimmungsbild ist gekennzeichnet von einer bisher nicht gekannten Aufbruchstimmung. Sie hat sich zuerst an der Basis, mitten im Volk, unter den Bürgern, darunter in den Grundorganisationen unserer Partei, geäußert. Eine Volksbewegung ist entstanden und drückt sich in vielen Formen aus - in selbstbewussten Demonstrationen wie im vielstimmigen Dialog. Diese Volksbewegung hat den Prozess der Überprüfung und der Veränderung ausgelöst. (...) Tatsache ist: Die heute in aller Öffentlichkeit behandelten Probleme und Fragestellungen sind nicht über Nacht und auch nicht erst im letzten Sommer entstanden. Die tiefgründige Analyse der Entwicklung der DDR nach dem VIII. Parteitag der SED wird uns zu manchen neuen Erkenntnissen führen. Heute wissen wir zum Beispiel, dass der Ansatz für den IX. Parteitag der SED nicht auf einer realen Einschätzung der Lage beruhte. Aus den Erkenntnissen, die uns jetzige Analysen vermitteln, wird deutlich, dass damals bei der Formulierung ökonomischer Aufgaben nicht von der Realität, sondern von subjektiven Wunschvorstellungen ausgegangen wurde. (...)

Anstatt Lösungen von Problemen zu beraten, wurden allgemeine Losungen in Umlauf gebracht und stereotyp wiederholt, um in Ordnung zu bringen, was noch nicht in Ordnung ist. Anstalt Probleme sofort und direkt anzusprechen, ließ man sich von der Hoffnung treiben, sie eines Tages bei günstigeren Konstellationen wieder in den Griff zu - bekommen. Anstatt unsere Genossen und alle Bürger ins Vertrauen zu ziehen und sie so für eine engagierte Mitarbeit zur Lösung zu gewinnen, wurde versucht, ihnen ein DDR-Bild zu suggerieren, das immer weniger den Alltagserfahrungen der Menschen entsprach. Konflikte wurden verdrängt und notwendige Antworten oft durch Administration und Gängelei ersetzt. (...)

Auf diesem Boden wuchsen bürokratisches Verhalten und Herzlosigkeit im Umgang mit Bürgern. Die Missachtung der Individualität und Kompetenz in der beruflichen und gesellschaftlichen Tätigkeit führte nicht selten zur Ignoranz gegenüber geistigem Volksvermögen und ließ Schöpfertum verkümmern.

Tatsache ist nicht zuletzt: Unsere Wirtschaftspolitik ist hinter den Realitäten zurückgeblieben. (...)

Das Prinzip, dass nur verbraucht werden kann, was vorher erwirtschaftet worden ist, wurde sträflich verletzt, die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik inkonsequent durchgesetzt. Den Leistungsrückständen in der Produktion standen steigende Sozial- und Subventionsausgaben gegenüber. Der Ausgleich sollte durch Aufnahme ständig steigender Kredite erreicht werden. Dafür haben wir heute teuer zu bezahlen. Mit der ungenügenden Durchsetzung des Leistungsprinzips entstanden unsoziale Nebenwirkungen wie Schattenwirtschaft, Schmiergelder und Abhängigkeiten durch Beziehungen. (...)

Solche und andere gesellschaftlichen Ursachen haben auch eine Schlüsselfunktion für die persönliche Entscheidung von über 200 000 DDR-Bürgern, ihre Heimat zu verlassen oder verlassen zu wollen. Ohne den Einfluss des Gegners, seine Absichten und Kampagnen gegen den Sozialismus in der DDR zu unterschätzen, müssen wir uns doch eingestehen, dass die eigentlichen Ursachen dieser für unsere Gesellschaft schmerzhaften Abwanderung in unserem Lande selbst zu suchen sind. Viele Menschen hatten den Glauben an die Veränderbarkeit der gesellschaftlichen Zustände in der DDR verloren und sahen für sich keine Lebensperspektive mehr. (...)

Schlagartig rückte die Existenz sich verschärfender Widersprüche aus der Tiefe der Gesellschaft ins Bewusstsein der Öffentlichkeit, als sich im August durch die Ausreise vieler DDR-Bürger eine außerordentliche Lage herausbildete. Deutlich wurde, dass aus längerer Zeit angestauten unbewältigten Problemen schwerwiegende Konflikte entstanden waren und unser Land in eine, politische Krise geraten war. (...)

Wir müssen selbstkritisch einschätzen: Wir waren auf den offenen Ausbruch der Konflikte, auf die neuen Fragen in unserer Gesellschaft nicht vorbereitet.

Versuche einzelner Mitglieder und Kandidaten des Politbüros, Alternativvorstellungen im Bereich von Ökonomie, in der Medienpolitik, in der Jugendpolitik, zu internationalen Aufgaben und zu anderen Fragen zur Diskussion zu stellen, fanden keine Mehrheit, ja mehr noch, wurden verdächtigt, die Gesamtpolitik der Partei in Frage zu stellen. Die mit der Politik des VIII. Parteitages eingetretenen Erfolge führten zu einer unanfechtbaren Dominanz einzelner Genossen. Die Kollektivität im Politbüro war immer weniger gewährleistet. Kritik und Selbstkritik blieben unterentwickelt. Das führte in der Folge immer öfter zu subjektivistischen Entscheidungen. Die Lage wurde falsch eingeschätzt und deshalb auf Fragen nicht reagiert, die das Leben längst aufgeworfen hatte. Kluge und gut gemeinte Ratschläge unserer besten Freunde, die Zeit nicht zu verpassen, wurden in den Wind geschlagen. Es gab Anzeichen politischer Arroganz. Entscheidungen, die kollektive, besonnene Beratung erfordert hätten, entstanden aus spontaner, oftmals aus persönlicher Verärgerung. Der Blick für das Leben war verloren gegangen.

Alle Mitglieder des bisherigen Politbüros sind sich bewusst, dass sie sich - bei allem Ansatz zum Widerspruch - zu lange mit dieser Situation abgefunden und nicht rechtzeitig genug mit kollektiver Kraft Einspruch gegen autoritäre Erscheinungen erhoben haben. Die Überzeugung, mit demonstrativer Einheit und Geschlossenheit die Partei zu führen, war tiefer als die Einsicht, mit dem persönlichen Beispiel des Widerspruchs das gemeinsame Nachdenken und Handeln auszulösen. (...)

Das Politbüro hat als Kollektiv auf Signale aus der Mitgliedschaft und von anderen befreundeten Kräften ungenügend und zu spät reagiert, obwohl die Kreis- und Bezirksleitungen qualifizierte Informationen zur Lage übermittelten. Das Politbüro war in seiner analytischen und konzeptionellen Arbeit ernstlich zurückgeblieben. Innere Probleme wurden vor allem als Folgen äußerer Einwirkung gesehen. Es wurde nicht nach den wirklichen Ursachen geforscht, sondern bestenfalls an Symptomen kuriert. So wurde Verantwortung für gesellschaftliche Fehlentwicklungen und damit der Weg zu notwendigen Erkenntnissen verdeckt.

Mangel an Realitätssinn drückte sich in der Überbewertung erreichter Ergebnisse, in der Verdrängung oder gar Negierung von Rückständen, Mängeln und Fehlern aus. (...)

Als ab 15. August auf Vorschlag von Genossen Erich Honecker während dessen Abwesenheit Genosse Günter Mittag mit der Vertretung des Generalsekretärs beauftragt war, in der Zeit also, als kluges, entschlossenes einheitliches Handeln besonders dringlich war, gab es an der Spitze der Partei Sprachlosigkeit. (...)

In der zweiten Augusthälfte wurden in den Politbürositzungen aktuelle Fragen der Entwicklung in der DDR und vor allem die zunehmende Ausreisewelle behandelt, so auf Initiative mehrerer Mitglieder des Politbüros am 29. August (...). Aber der im Auftrag des Generalsekretärs amtierende Genosse Günter Mittag hielt es nicht für notwendig, die gesamte Partei - wie von Mitgliedern des Politbüros gefordert - darüber zu informieren, in der Öffentlichkeit entsprechend Stellung zu beziehen und unverzüglich mit den 1. Sekretären der Bezirksleitungen zusammenzutreffen. (...)

Nachdem Versuche, eine grundlegende Stellungnahme des Politbüros zur aktuellen Lage und zu den notwendigen Konsequenzen zu erarbeiten und zu veröffentlichen sowie eine entsprechende Information für die Parteiorganisationen herauszugeben, unterbunden worden waren, ergriff Genosse Egon Krenz in Absprache mit einer Reihe anderer Genossen die Initiative. Sie fand den heftigen Widerspruch des Genossen Erich Honecker. Daraufhin erfolgte im Politbüro eine zweitägige, mit aller Härte und politischer Schärfe geführte Diskussion. In ihr wurde der Ernst der Lage in der Partei und in der Gesellschaft deutlich gemacht. Zugleich wurden Vorschläge zur Aktivierung der Partei und zur Veränderung der Situation unterbreitet. Der ehemalige Generalsekretär zog aus dieser Debatte keine Schlussfolgerungen. Daraufhin wurde auf einer anschließenden Beratung des Sekretariats des ZK mit den 1. Sekretären der Bezirksleitungen am 12. Oktober die Vertrauensfrage aufgeworfen.

Am 17. Oktober fasste das Politbüro auf Vorschlag des Genossen Willi Stoph nach einer erneuten scharfen Auseinandersetzung den Beschluss, Genossen Erich Honecker von der Funktion des Generalsekretärs zu entbinden sowie die Genossen Joachim Herrmann und Günter Mittag abzuberufen. Auf der 9. ZK-Tagung am folgenden Tag wurden diese Entscheidungen des Politbüros beschlossen. (...)

Wir müssen uns darüber im Klaren sein: Die Wende, die wir wollen, ist noch lange nicht vollzogen, und wir müssen mit Widerstand gegen sie rechnen. Diese Chance muss jedoch anders als in ähnlichen Situationen der Vergangenheit genutzt werden. Es geht weder um kosmetische Korrekturen, weder um Flickwerk noch um Fehlerüberwindung durch einfaches Vorwärtsschreiten. Es geht darum, solche Bedingungen für die Erneuerung des Sozialismus zu schaffen, dass ein Zurück zu alten Zeiten nicht mehr möglich ist. (...)"
(ND, 9.11.1989)

In einer Willenskundgebung Tausender Mitglieder der Berliner SED-Basis vor dem Haus des ZK wird die Einberufung einer Parteikonferenz verlangt.

In der "Aktuellen Kamera" des DDR-Fernsehens wendet sich die Schriftstellerin Christa Wolf mit folgender Erklärung an die ausreisewilligen DDR-BürgerInnen:

"Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

wir alle sind lief beunruhigt. Wir sehen die Tausende, die unser Land verlassen. Wir wissen, dass eine verfehlte Politik bis in die letzten Tage hinein Ihr Misstrauen in die Erneuerung dieses Gemeinwesens bestärkt hat. Wir sind uns der Ohnmacht der Worte gegenüber Massenbewegungen bewusst, aber wir haben kein anderes Mittel als unsere Worte. Die jetzt noch weggehen, mindern unsere Hoffnung. Wir bitten Sie, bleiben Sie doch in Ihrer Heimat, bleiben Sie bei uns!

Was können wir Ihnen versprechen? Kein leichtes, aber ein nützliches und interessantes Leben. Keinen schnellen Wohlstand, aber Mitwirkung an großen Veränderungen. Wir wollen einstehen für Demokratisierung, freie Wahlen, Rechtssicherheit und Freizügigkeit. Unübersehbar ist: Jahrzehntealte Verkrustungen sind in Wochen aufgebrochen worden. Wir stehen erst am Anfang des grundlegenden Wandels in unserem Land.

Helfen Sie uns, eine wahrhaft demokratische Gesellschaft zu gestalten, die auch die Vision eines demokratischen Sozialismus bewahrt. Kein Traum, wenn Sie mit uns verhindern, dass er wieder im Keim erstickt wird. Wir brauchen Sie. Fassen Sie zu sich und zu uns, die wir hierbleiben wollen, Vertrauen."
(BZ, 9.11.1989)

Unterschrieben haben die Erklärung für das Neue Forum Bärbel Bohley, für den Demokratischen Aufbruch Ehrhart Neubert, für die Sozialdemokratischen Partei Uta Forstbauer, für Demokratie Jetzt Hans-Jürgen Fischbeck, für die Initiative Frieden und Menschenrechte Gerd Poppe sowie außer Christa Wolf weiter Volker Braun, Ruth Berghaus, Christoph Hein, Stefan Heym, Kurt Masur und Ulrich Plenzdorf.

Die Zahl der seit Öffnung der ČSSR-Grenze am vergangenen Freitag in die BRD eingereisten DDR-BürgerInnen bis zum Abend wird auf etwa 45 000 geschätzt. In der Nacht zum Mittwoch und im Laufe des Tages sind 8 000 DDR-Flüchtlinge mit ihren Pkw ins BRD-Land Bayern eingereist. Am Grenzübergang Schirnding werden stündlich 300 Autos abgefertigt. 4 000 DDR-ÜbersiedlerInnen kommen mit Zügen aus der ČSSR.

Gegenüber Bärbel Bohley, Jutta Seidel und Rechtsanwalt Dr. Gregor Gysi wird im DDR-Innenministerium mitgeteilt, dass die Anmeldung des Neuen Forum nunmehr bestätigt ist. Binnen drei Monaten können die Gründungsdokumente der Bürgerbewegung beim Innenministerium eingereicht werden. Nach Prüfung der gesetzlichen Voraussetzungen könne dem Neuen Forum dann die staatliche Anerkennung ausgesprochen werden.

bis hier aus: Sabine und Zeno Zimmerling, Neue Chronik DDR, 2. Folge, 1. Auflage, Verlag Tribüne Berlin GmbH 1990 ISBN 3-7303-0594-8

Die Lage der Werktätigen und ihrer Gewerkschaften bestimmte die Diskussion während der Sitzung der Volkskammerfraktion des FDGB am Mittwoch in Berlin. Oberstes Ziel der Volksvertreter müsse es sein, die Interessen der Werktätigen auf der Grundlage der weiteren Ausgestaltung des Sozialismus zu vertreten. Das betreffe besonders die Erhaltung der sozialen Sicherheit.

In einer Erklärung der Fraktionsmitglieder werden dringende Aufgaben herausgearbeitet, die sofort in Angriff genommen werden sollen. An erster Stelle steht die stärkere Wahrnehmung ihrer Rechte und Pflichten als Volkskammerabgeordnete und die Forderung, in allen Volksvertretungen FDGB-Fraktionen zu bilden.

In Anbetracht des Ernstes der Lage im Lande beantragt die FDGB-Fraktion die Einberufung der Volkskammer noch am Wochenende. Sie solle einen neuen Präsidenten wählen, die Aufgaben und Verantwortung des Präsidiums neu festlegen sowie weitere Kaderveränderungen beschließen.

Die Fraktion unterstützt den Antrag des FDGB zur Bildung eines Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik.

Den Entwurf des Reisegesetzes lehnt die FDGB-Fraktion in der jetzigen Fassung ab. Die Regierung solle in Verhandlungen mit der BRD und dem Senat von Berlin (West) Regelungen erreichen, die die ökonomischen Interessen der DDR wahren.

Aus Sorge um den Abkauf von Waren zu spekulativen Zwecken werden Sofortmaßnahmen im Interesse der Bevölkerung und zum Schutz des Verkaufspersonals gefordert.
(ND, Do. 09.11.1989)

Verantwortliche der örtlichen Räte führen gegenwärtig, wie ADN in Cottbus, Leipzig und Magdeburg mitgeteilt wurde, Gespräche mit Vertretern des "Neuen Forums", die die beabsichtigte Gründung einer Vereinigung angemeldet haben. Dort, wo die Bereitschaft dokumentiert wurde, dass die Tätigkeit des "Neuen Forums" in Übereinstimmung mit den Grundsätzen und Zielen der Verfassung der DDR stattfindet, sei die Anmeldung bestätigt worden. Damit lägen, wie weiter verlautete, die rechtlichen Voraussetzungen zur Gründung der Vereinigung "Neues Forum" vor. In diesen Fällen ist, so sei den Vertretern des "Neuen Forums" mitgeteilt worden, zum Erlangen der Rechtsfähigkeit des "Neuen Forums" das Einreichen der Unterlagen zur staatlichen Anerkennung gemäß der Verordnung über die Gründung und Tätigkeit von Vereinigungen vom 6. 11. 1975 (Gesetzblatt I, Nummer 44/75) erforderlich.
(Neue Zeit, Do. 09.11.1989)

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