DDR 1989/90Brandenburger Tor


Von der Bürgerbewegung zur Möchtegern-Partei

Der Mitbegründer des Neuen Forums, Rolf Henrich (jetzt SPD), kritisiert die Ideologisierung der Bürgerbewegungen

INTERVIEW

taz: Herr Henrich, sind Sie einer der wenigen Lafontaine-begeisterten Ex-DDR-Bürger oder was sonst bewegt einen Mitbegründer des Neuen Forums und profilierten Vertreter der Bürgerbewegungen am Runden Tisch zum Wechsel in die SPD?

Rolf Henrich: Ich finde Lafontaine schon gut. Er vertritt einen modernen Politikansatz. Aber er hat natürlich einen entscheidenden Fehler gemacht: Man darf sechzehn Millionen "Landeskindern" nicht sagen, "ich will der Landesvater werden", nur, "ich will euch gar nicht". Das war sozialpsychologisch doch ein Hammer. Das ist den Leuten hier unter die Haut gegangen und hat sie tief gekränkt. Das war ein schwerer politischer Fehler. Wer Lafontaine hierbei beraten hat, das müssen wohl intellektuelle Spinner gewesen sein. Das ist der entscheidende Punkt, warum die SPD wohl auch bei der kommenden Wahl in der DDR große Schwierigkeiten haben wird. Diese Tatsache aber ist es wiederum, die mich - neben persönlichen Motiven - zum Eintritt in die SPD bewegt hat. Denn ich halte es für eine Tragik, dass in den Ländern der ehemaligen DDR keine starke sozialdemokratische Partei auf die Beine kommt. Angesichts der Tatsache, dass in den nächsten fünf Jahren mit Sicherheit die Arbeitslosigkeit das entscheidende Problem für uns sein wird, ist es einfach tragisch, wenn die Sozialdemokratie hier so schwach und kümmerlich bleibt. Sie ist ja ein Kümmerling im Moment. Meine These ist die, dass wirklich kreative politische Ansätze im Hinblick etwa auf Verkehr, Ökologie, neue betriebliche Arbeitsformen hier erst dann wieder eine Chance haben, wenn die existenzielle Angst der Menschen um ihren Arbeitsplatz nicht mehr so dominant ist, wie es auf absehbare Zeit der Fall sein wird. Ich traue es am ehesten der Sozialdemokratie zu, sich dieses elementaren Problems anzunehmen. Ich hoffe das, bin aber nicht davon überzeugt. Von ihrem traditionellen Ansatz her jedenfalls kann man ihr das zumindest als Verpflichtung auferlegen.

Von der politischen Orientierung der Bürgerbewegungen her hätte der Wechsel zu den Grünen doch näher gelegen. Warum waren die Grünen für Sie keine Alternative?

Meine Kenntnis der Grünen ist eher begrenzt. Aber ich habe doch den Eindruck, dass auch da die Bürgerbewegtheit im Kern gar nicht mehr da ist, dass man auch bei den Grünen mit den Menschen auf der Straße nichts mehr zu tun hat. Man spricht eine Klientel an, die urban ist und vielleicht auch etwas exzentrisch. Aber die Grünen erreichen keine Klientel außerhalb der großen Städte. Und vergessen Sie in diesem Zusammenhang nicht, dass in der DDR die Mehrheit der Bevölkerung in Kommunen lebt, die weniger als 50 000 Einwohner haben. Der Grad der Verstädterung ist in der DDR ja sehr viel geringer als im Westen. Das Schöne am Neuen Forum - das ist eine Erfahrung, die ich festhalte - war ja, dass erstmals auch die Leute in den Mittel- und Kleinstädten in Bewegung geraten sind; der Kneipier, die Friseuse, die machten plötzlich mit. Da fand ich es immer arrogant, denen eine Ideologie überstülpen zu wollen, mit der sie doch recht wenig verbindet.

Aber die Sozialdemokratie tut sich doch ähnlich schwer, diese Kreise aktiv in die Politik einzubeziehen.

Da stimme ich Ihnen zu, aber sie hat nicht so eine exklusive Ideologie. Ich bin zum Beispiel immer wieder überrascht, wie fern die westdeutsche Linke der betrieblichen Praxis ist. Das ist hier in der ehemaligen DDR - sicher auch von der SED geprägt - doch sehr anders. Hier ist Praxis im Kern immer noch der Betrieb und alles was im weitesten Sinne damit zusammenhängt. In den Diskussionen der westlichen Linken finde ich dagegen kaum Ansätze, die mit dieser Ebene zu tun hätten. Das hat mich doch sehr überrascht. Bei der SPD haben sie dann doch, etwa auf der mittleren Ebene, eher Leute, die aus den Betrieben kommen. Da steckt allerdings, und das ist die Kehrseite, auch etwas Konservatives drin, das innovatorischen Politikansätzen gegenüber nicht aufgeschlossen ist.

Hat nicht die SPD ihren entscheidenden Anteil daran, dass das westliche Parteiensystem umstandslos auf die DDR übertragen werden konnte, und liegt nicht gerade darin eine wesentliche Ursache für den Einflussverlust der Bürgerbewegungen?

Sicher hat die SPD daran ihren Anteil. Ich sehe darin allerdings nichts prinzipiell Schlechtes. Es geht leider nicht ohne Parteien und es geht auf keinen Fall ohne Bürgerbewegungen. Ich denke, dass Bürgerbewegung überhaupt etwas Temporäres ist. Eine Bürgerbewegung muss sich beschränken, sie muss ihre Themen schnell wechseln und sie reitet in gewisser Weise auch auf bestimmten Wellen der Empörung. Ihre Aufgabe ist es, dies zu verstetigen und den Protest zu qualifizieren. Aber Aufgabe der Bürgerbewegung kann es nicht sein, wie die Parteien das gesamte Themenspektrum abzudecken. Da ist Politik, die vom Ansatz her nicht Berufspolitik sein will, einfach überfordert. Trotzdem immer so zu tun als wolle man morgen Regierungsverantwortung übernehmen, das ist ein Kardinalfehler.

Die Bürgerbewegung war ja nicht nur ein Hebel gegen das SED-Regime, sondern auch der Entwurf für eine nicht parteiendominierte Demokratie. Ist der gescheitert?

Gescheitert, denke ich, ist falsch, er konnte sich nicht durchsetzen. Wenn ich überhaupt einen Einwand gegen die Bürgerbewegung habe, dann ist es der, dass sie eben nicht Bürgerbewegung geblieben ist. Die einzelnen Organisationen der Bürgerbewegung haben nicht versagt, wie manche jetzt glauben machen wollen, sondern sie sind selbst zu Beinahe-Parteien geworden. Eine Bürgerbewegung ist nach wie vor notwendig, was nicht nötig ist sind diese Möchtegern-Parteien, diese Beinahe-Politiker, die es dann doch nicht so gut können wie die Politiker, oder die sich dann doch nicht so richtig einlassen wollen. Ich habe den Eindruck, es gibt jetzt viele Leute, die so eine Art Basisideologie vor sich her tragen, und daraus dann herleiten, sie seien etwas Besseres als die Parteien. Und tatsächlich besteht überhaupt kein Kontakt mehr zur Basis. Darin liegt für mich der Hauptkritikpunkt. Für mich war der Ansatz der, zu sagen, wir überlassen es zukünftig nicht mehr den Parteien alleine. Wir müssen die Kontrolle von unten institutionalisieren. In diesem Rahmen schaffen wir ein Feld, wo der einzelne auch Politik machen lernt. Dies halte ich nach wie vor für einen tragfähigen Ansatz. Ich bin nach wie vor ein Fan von Bürgerbewegung.

Das ist jetzt wieder ein flammendes Plädoyer für die Bürgerbewegung, nicht für Ihren Wechsel zur SPD.

Ich bin nach wie vor ein Fan von Bürgerbewegung. Ich halte den Ansatz für tragfähig, habe allerdings im Neuen Forum die Erfahrung gemacht, dass er sich dort nicht durchsetzen ließ. Es gab ein Landesdelegiertentreffen in Berlin, wo eine Minderheit von etwa 70 Leuten versucht hat, sich gegen die Mehrheit mit der Drohung des Bruches durchzusetzen. Da ist der Anspruch der Bürgerbewegungen, ein breites politisches Spektrum zu integrieren, Konflikte auszutragen und doch einen tragfähigen Konsens zu finden, kaputtgegangen. Das war eine Schlüsselerfahrung für mich, die mich dann auch zum Rückzug vom Runden Tisch bewegt hat. Gut organisierte Minderheiten können so einen Ansatz sprengen. Das ist die Gefahr, dass einige den Ansatz der Bürgerbewegung ideologisch besetzen, ihn aber in der Praxis nicht wahren. Es gibt inzwischen auch so etwas wie eine Bürgerbewegungsideologie.

Interview: Matthias Geis

Aus: TAZ Nr. 3274 vom 30.11.1990

Δ nach oben