DDR 1989/90Brandenburger Tor

Erklärung des DDR-SprecherInnenrates der Vereinigten Linken (VL) vom 18.8.1990

Die unterschiedlichen Positionen einzelner Strömungen innerhalb der VL angesichts der anstehenden politischen Entscheidungen in Verbindung mit den Bundestagswahlen machen es notwendig, streng auf der Beachtung der basisdemokratischen Strukturen der VL zu bestehen. Es zeichnen sich zumindest drei Optionen ab: eine gemeinsame Liste mit Bürgerbewegungen und Grünen, eine Beteiligung an der Wahlpartei PDS/Linke Liste und eine Nichtteilnahme der VL bei Ermöglichung einer Kandidatur für einzelne Mitglieder auf Listen ihrer Wahl.

In diesem Zusammenhang sei zunächst festgestellt, dass alle im August zustande gekommenen und zustande kommenden Verhandlungsergebnisse nicht verbindlich eine Wahlteilnahme der VL in der einen oder der anderen Form festschreiben können. Die endgültige Entscheidung kann erst die Wahlbeschlusskonferenz der VL auf Delegiertenbasis treffen, die am 1. September in Berlin stattfindet. Zugleich stellen wir fest, dass die Verhandlungsdelegation der VL legitimiert ist und war, die Gespräche mit den Vertreterinnen von Grünen und Bürgerbewegungen zu führen mit dem Ziel, die bestmöglichen Bedingungen für ein solches Bündnis auszuloten, so dass die Delegierten am 1. September auf der Basis gründlicher Information entscheiden können.

Die veröffentlichte Erklärung einiger VL Gruppen in der "PROWO" beruht auf einer Fehlinterpretation der Rostocker Beschlüsse sowie auf Falschmeldungen in den Medien. Zudem ist die Erklärung nicht demokratisch zustande gekommen. Der DDR Sprecherlnnenrat distanziert sich von der Art und Weise, wie die Erklärung erstellt und veröffentlicht wurde, und fordert die betreffenden Basisgruppen auf, dazu Stellung zu nehmen. Zugleich sehen wir die dringende Notwendigkeit die informellen Strukturen innerhalb der VL zu verbessern. Über Verhandlungen mit anderen politischen Parteien und Organisationen müssen die Basisgruppen umgehend informiert werden.

Diese Erklärung wurde vom DDR SprecherInnenrat einstimmig verabschiedet, auch mit den Stimmen der SprecherInnen aus Halle und Dresden. Die VL Chemnitz und Leipzig hatten zur Sitzung keine Vertreterln entsandt. E. W(...) (Arbeitssekretariat der VL)

aus: PROWO, Projekt Wochenzeitung, Nr. 5, 31.08.1990