DDR 1989/90 Brandenburger Tor


IN EIGENER SACHE


O(...) W(...), Berlin


Auch wenn es nicht so aussieht, dies will eine Zeitung sein! Sechs/90 als der erste Versuch, endlich alles das an DIE NELKE zu bringen, was für sie wichtig ist. Informationen über die Partei, über große Politik, auch Berichte, Meinungen, theoretische Arbeiten usw. Dabei versteht sich sechs/90 zuerst als parteiintern, soll aber selbstverständlich auch von anderen gelesen und mitgestaltet werden.

Frau/man wundere sich nicht über das layout. Momentan verfugen wir noch nicht über eigene Druckkapazitäten, um unsere Ausgaben rasch und in entsprechender Qualität herzustellen. Die Druckmaschine ist vorhanden, was fehlt sind der Drucker, ein Raum und der entsprechende Netzanschluss. Wir sind auf der Suche.

Auch der Name "sechs/90" muss nicht entgültig sein. "DIE NELKE" oder ähnliches klang einfach zu langweilig. Wir griffen daher erst mal auf die Registriernummer unserer Partei bei der Volkskammer zurück. Schickt uns bis zum 1. Juli bessere Vorschläge. Wir veröffentlichen sie und veranstalten eine demokratische Briefwahl. Der Erfinder des besten Namens erhält eine kleine Prämie.

Sechs/90 erwartet und braucht die Mitarbeit aller Leser/Parteimitglieder. Gefragt sind in erster Linie Hinweise, Notizen, Berichte, Arbeiten. Aber auch Vorschläge zu Stil und Aufmachung der Zeitung.

Aufatmen, die Zeit der Wahlk(r)ämpfe ist vorbei! Vorerst. Mit ihrer Ergebnissen müssen wir wohl oder übel zufrieden sein. Auch wenn sie nicht allen Erwartungen entsprachen. Die Ursachen sind zu analysieren, erkannte Fehler beim nächsten Mal möglichst zu vermeiden.

Was jetzt auf uns zukommt ist die "Normalität" des politischen Alltags. DIE NELKEN müssen sich als Partei stabilisieren und in der Öffentlichkeit profilieren. Wir benötigen handfeste Ergebnisse unserer Politik um eine wirkliche Existenzberechtigung zu erhalten. Eine Partei, die keine Wirkung erzielt, wird unattraktiv, isoliert sich von der Gesellschaft und versinkt in Sektierertum und Bedeutungslosigkeit. Und mit der Realisierung der Idee vom Ordensbund der Marxisten, der den Marxismus über die kommende Phase einer imperialismusbeherrschten Welt "speichern" soll, bis er denn mal wieder benötigt wird, ist letztendlich keinem gedient.

Sicher nicht nur der Hauptvorstand stellte fest, dass sich DIE NELKEN in einer kritischen Phase befinden (siehe Konzeption zur Vorbereitung des II. Ordentlichen Parteikongresses). Wir haben ein Programm, das nicht den Realitäten entspricht. Es war von Anfang an als unausgereift zu betrachten. Doch die "Vorläufigkeit" des Programms und der Hinweis auf die Kürze der Zeit seit Gründung der Partei können nicht mehr sehr lange als Entschuldigung herhalten. Es stellte sich heraus, dass man mit "Grundsätze und Ziele" in der Praxis nur schwer arbeiten kann, zumal dieses Dokument nicht von jedem verstanden wird. Letzteres liegt sicher nicht an den Lesern. Es macht sich notwendig, in Ruhe und mit Sorgfalt ein neues Programm zu erarbeiten. Dieses wollte vielleicht klarer gegliedert und verständlicher sein, wesentlich umfangreicher zu solchen Themen wie Wirtschaft, Landwirtschaft oder Ökologe Stellung beziehen. Wie u.a. auf dem Wahlkongress anklang, sind auch Fragen unserer theoretischen Grundlagen eindeutiger zu erörtern.

Seit Bestehen der Partei gab es eine Reihe von Verstößen gegen die Satzung. Das liegt in erster Linie daran, dass sich auch die Satzung als wenig praktikabel erwies. Einige Schönheitskorrekturen auf dem Wahlkongress ersetzen nicht die Erarbeitung einer neuen.

Insgesamt fehlen uns theoretische Ansätze zu vielen Fragen. Zur Zeit laufen wir den Ereignissen fast ausschließlich hinterher. Es ist an der Zeit, den Marxismus unter den Erfahrungen dieses Jahrhunderts aufzuarbeiten und weiterzuentwickeln. Die Aufarbeitung der Geschichte muss vorangetrieben werden, u.a., um den Sozialismus, den wir als unser Ziel betrachten, im Bewusstsein der Menschen ins rechte ( linke ) Licht zu rücken. Dazu sind eigenständige Arbeiten genauso notwendig, wie Dialoge mit Anderen.

Wir haben einen Abgeordneten in der Volkskammer, den wir uns auch noch mit der Vereinigten Linken teilen müssen. Dies darf uns als Einfluss auf die Politik der DDR absolut nicht reichen. Wir müssen nach Mitteln und Möglichkeiten suchen, außerparlamentarisch mehr Einfluss nehmen zu können. Ein guter Start dazu war die Unterschriftensammlung "Währungsunion statt Währungsreform".

Allerdings ist festzustellen, dass sie offensichtlich über unsere Kräfte ging. Ein Problem, das wir in Zukunft beachten sollten wenn wir uns nicht lächerlich machen und unsere Kräfte sinnlos verschwenden vollen. Wir sollten Qualität vor Quantität stellen. Und eine Zusammenarbeit mit anderen linken Kräften tut mehr als Not.

Da unser Ziel, der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft in der DDR gegenwärtig nicht der Realität entspricht, müssen wir versuchen, soviel Positives wie möglich in den Einigungsprozess beider deutscher Staaten einzubringen. Als wichtigster Bereich gilt für uns neben den sozialen Fragen der Kampf gegen menschheitsbedrohende Gefahren, wie die eines Nuklearkrieges oder die Zerstörung der natürlichen Umwelt. Das sind Aufgaben, zu deren eine Zusammenarbeit mit allen interessierten Gruppierungen, Parteien, Organisationen und vor allem Bürgern zwingend notwendig ist. Am Zustandekommen einer solchen Zusammenarbeit müssen wir uns unbedingt aktiv beteiligen.

Mindestens ebenso wichtig ist die Arbeit im kommunalen und territorialen Bereich. Im direkten Kontakt mit den Bürgern können wir sie vom Sinn (oder Unsinn!) unserer Politik überzeugen. Die Erfahrungen der letzten Wahlen zeigen dass der Bürger den Parteien/Gruppierungen mit der für ihn größeren Sachkompetenz, den Vorrang gibt. So z.B. ist die ALL in Berlin nicht immer sehr begeisternd aufgetreten. Dies rächte sich letztlich an 6. Mai. Hier können DIE NELKEN sicher noch wesentlich zulegen.

Wir sollten uns endlich dem Anspruch stellen, grüne Politik aus marxistischer Sicht zu betreiben. U.a. dazu ist natürlich die Arbeit in Arbeitsgruppen notwendig. In einigen Organisationen gibt es so etwas bereits, teilweise existieren sie nur auf dem Papier. Wirklich gearbeitet wird bisher wenig. Der Nachholebedarf ist enorm.

Im Interesse der Realisierung all dieser Ziele ist, wie schon mehrfach angedeutet, eine Zusammenarbeit mit anderen (nicht nur linken) Kräften nötig.

Die Idee einer Einheitspartei ist gründlich gescheitert. Es gibt Stimmen, die den Zusammenschluss von Gruppen innerhalb der Vereinigten Linken immer noch für zu eng halten. Es müssen daher Formen eines Zusammengehens gefunden werden, die gemeinsame Aktionen möglich machen, ohne dabei die Selbstständigkeit der Teilnehmer einer solchen Runde zu gefährden. Es muss möglich sein, dass einzelne Gruppen aus ihrem Selbstverständnis heraus die Mitarbeit an bestimmten Aktionen ablehnen, ohne dabei gleich die Zusammenarbeit generell aufs Spiel zu setzen.

Ausgangspunkte dazu bieten auch die Runden Tische der Linken, die es in einigen Städten mit unterschiedlichem Erfolg gibt, oder die mecklenburger Initiative zur Gründung eines Bundes der Linken. DIE NELKEN sind zur Zusammenarbeit bereit und fähig. Ohne Ansprüche auf irgendwelche Führungsrollen, sind wir als Marxisten verpflichtet, uns für solche Bündnisse einzusetzen.

Im übrigen müssen endlich bestimmte Querelen innerhalb der Partei entweder auf den Tisch und entsprechende Schlussfolgerungen und Konsequenzen gezogen werden oder, wenn es sich um persönliche Differenzen handelt, aus der Diskussion der Partei. Es kann nicht sein, dass irgendwelche Dispute mit manchmal geradezu kindischen Mitteln geführt werden, die die Arbeit der NELKEN behindern oder sie z.T. völlig unmöglich machen und so die Existenz ganzer Bezirksorganisationen gefährden. DIE NELKEN sollten sich nicht selbst in Abseits stellen!

Ihr seht also, es liegt ein Berg Arbeit vor uns, der abgetragen werden muss. Sechs/90 will dabei helfen, Wissen auszutauschen und Erfahrungen zu vermitteln, einen echten Meinungsstreit zu führen, Denkanstöße zu geben und Ergebnisse zu regiatrieren.

Dass ihr Erscheinen entsprechend dem Gang der Ereignisse nicht regelmäßig sein wird, ist einleuchtend. Entsprechend der Dringlichkeit der Informationen wird auch der Umfang der Zeitung sein.

Eine kostenlose Herausgabe ist nach dem gegenwärtigen finanziellen Stand der Partei nicht möglich. Da die Vervielfältigung/der Druck nicht immer in derselben Technik gemacht werden können, wird der Preis anfangs schwanken. Wir bitten, diese Unsicherheiten vorerst (!) zu endschuldigen.

Jeder, der Interesse hat, sechs/90 regelmäßig von uns zu beziehen, wende sich bitte kurz schriftlich an: DIE NELKEN - Marxistische Partei; Hauptvorstand; Büro für Öffentlichkeitsarbeit: Rungestraße 3-6; Berlin; 1020; Postfach

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